Fünf Dinge, die ich aus Diskussionen über Hamburg und den G20-Gipfel lernte

Fünf Dinge, die ich aus Diskussionen über Hamburg und den G20-Gipfel lernte

In Hamburg zerstörten am vergangenen Wochenende linksradikale Demonstranten Häuser und Autos, und sie bedrohten Menschenleben. Dieser durch nichts zu rechtfertigende Akt des Terrorismus im Namen der Gerechtigkeit darf nicht die Frage verhindern, ob die Reaktion darauf von Seiten der Polizei angemessen war. Das ist doch klar, dachte ich. Bis ich dies auf Facebook mitteilte. „Fünf Dinge, die ich aus Diskussionen über Hamburg und den G20-Gipfel lernte“ weiterlesen

Überlegungen zur Türkei

Am vergangenen Freitag versuchten Teile des türkischen Militärs, die Macht in Ankara (und Istanbul) an sich zu reißen. Der Putsch ist bekanntlich gescheitert. Nicht lange nach dessen Ausbruch hörte man von Seiten mehrerer Regierungen Beistandsbekundungen für den amtierenden Präsidenten Recep Erdogan. Dabei wurden einige Argumente – mehr oder minder explizit – genannt, von denen ich eines kurz ansprechen möchte. Ich halte es nämlich nicht für überzeugend. „Überlegungen zur Türkei“ weiterlesen

Vom Rechtsstaat und (seiner) Gerechtigkeit

Angesichts der Flüchtlingssituation in Europa mehren sich die Stimmen, dass die Politik Angela Merkels ausgedient hätte. Deutschland könne nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen, man müsse die Grenzen schließen, und die harte Hand eines Viktor Orban sei das einzig Richtige, was man tun kann – all dies hört man dieser Tage von Seiten rechtskonservativer Parteien, in den sozialen Medien aber auch vermehrt von liberalen Politikern. „Vom Rechtsstaat und (seiner) Gerechtigkeit“ weiterlesen