Die multipolare Welt und die US-Wahlen

Bernd Ulrich konstatiert in der aktuellen Ausgabe von „Die Zeit“, dass Amerika für die nächste Zeit als Schlüsselfigur in der internationalen Politik ausfalle. Eine traurige Nachricht nennt er dies. Sicher ist, dass die Amerikaner die nächsten vier Jahre vermutlich mehr mit sich selbst als mit dem Zustand der Welt beschäftigt sein werden. Das gilt im Falle von Hillary Clintons Wahlsieg, weil sie es sehr schwer haben wird, das gespaltene Land zu einen – und sich gegen einen feindlich gesinnten Kongress zu behaupten. Sollte Donald Trump gewinnen, werden wirtschaftliche Verwerfungen drohen, die einen Fokus auf die Innenpolitik nach sich ziehen. Und sollte Trump es vorziehen, seine Aktivitäten nach außen zu richten, um von der Innenpolitik abzulenken, drohen nur noch mehr Probleme.

Dennoch ist die Wahl Clintons aus internationaler und humanitärer Sicht deutlich vorzuziehen. Entgegen der Meinung Ulrichs hat sie nämlich ein Konzept für eine „balancierte, realistische Außenpolitik“ – und ihre Vision ist wichtig für diese Welt. Was ihr als Tendenz zu militärischer Intervention vorgeworfen wird ist in Wirklichkeit die Antwort auf die traurige Lage der Welt. Sie droht auseinander zu brechen, und dagegen ist eine klare sicherheitspolitische, auch auf Intervention basierte Politik gefordert. Ihre Position zur Einrichtung von No-Fly-Zones in Syrien ist ein Anfang, deutliche Aktionen gegen ISIS gehören ebenfalls dazu. Und wenn Ulrich meint, dass es nichts hilft, gegen Wladimir Putin seine Muskeln spielen zu lassen, so gilt doch, dass Putin ein Realpolitiker ist, der seine imperialistischen Träume nur durchsetzen kann, weil ihn niemand glaubhaft daran hindert. Barack Obama hat das, mit tödlichen Folgen, in Syrien und der Ukraine verpasst. Clinton wird dies, glaubt man ihren Aussagen, nicht tun. Bedrohung ist die Sprache, die Putin versteht, und vielleicht reicht es, glaubwürdig zu drohen, ohne gleich eine militärische Konfrontation zu riskieren. Clinton ist hier jedenfalls im Vorteil gegenüber Trump.

Dies sei „Suprematiedenken und Unfehlbarkeitsvermutungen“, meint Ulrich, und sei in der heutigen multipolaren Welt nicht mehr angemessen, ja, geradezu schädlich. Doch dies übersieht, dass hinter Clintons Ansichten das Prinzip der humanitären Falken (Samantha Power) steht: Gerade weil in der Vergangenheit amerikanische Inaktivität zu brutalen Kriegsverbrechen in Ruanda und auf dem Balkan geführt hat, ist eine starke amerikanische Außenpolitik heute, im Angesichts des syrischen Kriegs, mehr als nötig.

Wichtig ist die Frage, wie sich das Ergebnis der amerikanischen Wahl auf Europa, auf Deutschland auswirkt. Ulrich betont die Multipolarität der Welt, in der Europa eine neue, starke Rolle ausüben und „sich selbst um Afrika und den Mittleren Osten  kümmern“ müsse. Das stimmt – doch hat das Schicksal Syriens gezeigt, dass die Zeit großer institutionalisierter Bündnisse vorbei ist. Dies gilt für internationale Institutionen wie die Vereinten Nationen, aber auch für die Europäische Union.  Multipolarität ist der Schlüssel, aber das bedeutet gleichzeitig, dass die internationale Politik ihre anarchischen Wurzeln neu denken muss. Die Welt besteht aus Akteuren, vornehmlich Staaten, aber auch anderen Formen politischen Handelns unterhalb des Staates, die sich in von Fall zu Fall neu finden müssen. Koalitionen der Willigen müssen sich bilden (können), um Gräueltaten wie die vom syrischen Regime begangenen  zu verhindern. Institutionen sind richtig, sofern sie die Flexibilität zulassen und nicht durch hinderliche Regeln eine menschliche Politik, nein, eine menschliche Welt, verhindern. Zu der radikalen Multipolarität muss sich jedoch auch eine neue Ideologie gesellen, mit der die gestärkten Akteure in der Welt handeln. Die Idee des humanitären Falkentums ist die Ideologie der Wahl: Es wird nicht um der Macht Willen interveniert, sondern um der Menschlichkeit Willen. In jedem Fall aber wird interveniert. Auf diesen Weg muss sich auch Europa, müssen sich Europas Staaten und letztlich auch die wie auch immer geschwächten USA machen.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s