Überlegungen zur Türkei

Am vergangenen Freitag versuchten Teile des türkischen Militärs, die Macht in Ankara (und Istanbul) an sich zu reißen. Der Putsch ist bekanntlich gescheitert. Nicht lange nach dessen Ausbruch hörte man von Seiten mehrerer Regierungen Beistandsbekundungen für den amtierenden Präsidenten Recep Erdogan. Dabei wurden einige Argumente – mehr oder minder explizit – genannt, von denen ich eines kurz ansprechen möchte. Ich halte es nämlich nicht für überzeugend.

Ich überblicke die Lage in der Türkei leider nicht in einer Weise, die mir eine detaillierte Einschätzung erlauben würde. Mir geht es daher auch nicht um eine umfassende Bewertung der Vorgänge, sondern lediglich um einige Überlegungen, mit denen man sich auf die Seite des aktuellen Regimes schlagen möchte. Ich bin dabei grundsätzlich der Auffassung, dass die Politik in der Türkei alles andere als akzeptabel ist, und die Reaktionen des Präsidenten auf die Vorgänge – so verständlich sie aus seiner Sicht sein mögen – reihen sich in eine Lange Reihe von politischen Entscheidungen ein, die (m)einem Verständnis eines gesunden, guten und richtigen politischen Gemeinwesens widersprechen.

Ich weiß nicht, ob eine Militärregierung oder eine militärisch installierte Regierung diesem Verständnis entsprechen würde. Im Moment denke ich, dass am Freitag diese Option das geringere Übel dargestellt hätte. Dabei stütze ich mich auf die historische Ausrichtung und „Funktion“ des türkischen Militärs als Hüterin der säkularen Demokratie. Inwiefern das Militär dies überhaupt sein kann und ob man bei einer vom Militär eingesetzten und unterstützen Regierung überhaupt von Demokratie sprechen kann sei dahingestellt. Dass ein säkulares politisches System allemal besser ist als ein theokratisch angehauchtes steht für mich fest.

Ich möchte damit andererseits nichts über die moralische Zulässigkeit eines Militärputsches oder eines gewaltsamen Regimewechsels sagen. Ich nehme an, dass es prinzipiell Gründe gibt, die einen solchen Wechsel rechtfertigen, sage aber nichts darüber, ob derartige Gründe im Fall der Türkei vorlagen. In anderen Worten: Ich sage nichts darüber, ob der Putsch am Freitag gerechtfertigt war, sondern gehe von der Tatsache aus, dass er nunmal stattgefunden hat und befrage vor diesem Hintergrund und unter der Voraussetzung einer Entscheidung zwischen zwei Alternativen (Putschisten vs. Erdogan) eine Reihe von Gründe, die dafür sprechen, gegen den Putsch und für die Regierung Erdogan zu sein.

Mit Blick auf den Militärputsch jedenfalls wurde verschiedentlich behauptet, dass man eine stabile Türkei braucht, um den Kampf gegen Daesh/ISIS erfolgreich (weiter) zu führen. Daher müsste man die aktuelle und demokratisch gewählte Regierung bzw. den Präsidenten unterstützen und nicht die Putschisten. Das macht natürlich, ganz allgemein gesprochen, Sinn: Ein Land, das sich in innerer Unruhe befindet, scheidet als verlässlicher Partner in einem solch wichtigen Kampf wie dem gegen den islamistischen Terror aus, weil die Resourcen eben innenpolitisch gebraucht werden. Das gilt insbesondere für die Türkei, die durch ihre geografische Nähe zum Irak und zu Syrien eine strategisch wichtige Position innehat. Aber sagt dieses Argument von der Notwendigkeit eines innerlich stabilen Landes für den Kampf gegen den Terror etwas in der Frage „Putschisten vs. Erdogan“ aus? Ich denke nicht.
Denn zum einen ist es möglich – und vielleicht auch gar nicht unwahrscheinlich – dass das Militär nach einer Phase der Unruhe  die Türkei stabilisiert hätte. Nicht wenige Menschen in der Türkei stehen Erdogan trotz allem kritisch gegenüber, um schon gar nicht von den Vertretern der Medien zu sprechen, die unter Erdogan genauso massiv leiden wie die politische Opposition. Zugegeben, dieses Urteil verdankt sich einer Risikoeinschätzung, die andere sicher besser abgeben können als ich. Ich halte es jedenfalls nicht für unmöglich, dass nach einem Putsch auch innenpolitische Stabilität einkehren kann.
Zweitens wäre mit einer militärischen Regierung, oder einer, die vom Militär unterstützt wird, Möglichkeiten gegeben, gegen Daesh/ISIS militärisch vorzugehen – wo sonst als im Militär liegen die Mittel dazu bereit? Dieses ist zudem säkular ausgerichtet und stellt somit genau das dar, was die internationale Gemeinschaft im Kampf gegen religiösen Fundamentalismus benötigt. Es gibt auch keinerlei Hinweise darauf, dass sich das türkische Militär einer besonderen Zurückhaltung verschrieben hätte, eines außen- und sicherheitspolitischen Noninterventionismus.
Drittens schließlich ist anzunehmen, dass der Kampf gegen den islamistischen Terror im Nahen Osten nun sogar schwieriger wird. Die innenpolitische Schwächung ist ja trotz allem eingetreten. Viel schwerwiegender wird sich allerdings auswirken, dass Erdogan nun massiv gegen das Militär vorgeht und nichtloyale Mitglieder entfernt. Das schwächt die personelle Basis und führt gleichzeitig zu einer Phase der Verunsicherung, in der militärisch vermutlich nicht viel zu machen ist. Und wenn in der Türkei dann die Rolle des Militärs soweit angepasst ist, dass es zu keinem militärisch geführten Putsch mehr kommen kann, dann wird der Kampf gegen Daesh/ISIS nicht mehr auf tatkräftige Unterstützung der Türkei hoffen können.  Jedes Militär in jedem Land ist ja grundsätzlich für einen Putsch verwendbar. Nur: Erdogan wird die türkischen Streitkräfte noch deutlich weiter entmachten als dies mit Blick auf den Antiterrorkampf sinnvoll ist. Daher ist anzunehmen, dass mit Erdogan als Präsident die Türkei gerade kein verlässlicher Partner mehr sein wird.

Eine Variante dieses Arguments geht grundsätzlicher davon aus, dass die Türkei ein wichtiger Partner innerhalb von Bündnissen wie der Nato und in einer Reihe internationaler Angelegenheiten sei. Daher müsse man der Regierung die Treue halten. Ganz ähnlich wie oben wird dabei von der Rolle und der Wichtigkeit des Landes bzw. der außenpolitischen Handlungen einer Regierung darauf geschlossen, dass die entsprechenden Aufgaben nur bestimmte Vertreter erfüllen können. Aber warum sollten nicht auch andere Regierungen die Aufgaben übernehmen können? Die Rede von der Türkei als verlässlichem Partner bezieht sich ja nicht auf konkrete Personen, sondern auf eine Reihe von wichtigen Handlungen und Möglichkeiten, die sich aufgrund von Faktoren wie Geografie mit diesem Land verbinden. Wichtig für die internationale Gemeinschaft ist also nicht eine konkrete Regierung, sondern sind bestimmte Handlungen und Strategien, in die jedwede, auch eine militärisch eingesetzte Regierung eingebunden ist oder sein kann. Der Schluss von „Wir brauchen einen verlässlichen Partner“ auf „Wir brauchen die Regierung Erdogan“ ist also keineswegs gesichert. Er ist falsch, solange wir nicht Belege für die Ansicht haben, dass nur die Regierung Erdogan (und keine andere Regierung) die Anforderungen erfüllt. Diese Belege sind mir aber nicht bekannt, und die oben stehenden Überlegungen stellen einen Weg dar, den Alleinvertretungsanspruch Erdogans in Zweifel zu ziehen. Dazu kommt,um nochmal auf den Antiterrorkampf zurück zu kommen, dass Erdogan in der letzten Zeit nicht gerade als Kämpfer gegen den Islamischen Staat in Erscheinung getreten ist: Vielmehr wurde er wiederholt dafür kritisiert, mehr mit dem Kampf gegen die kurdischen Separatisten beschäftigt zu sein als mit dem Kampf gegen Daesh/ISIS.

All dies mögen keine ausreichenden Gründe sein, sich auf die Seite des Militärs zu stellen, wenn man, wie es am vergangenen Freitag in der Türkei der Fall war, vor der Wahl steht. All dies sollte aber doch zumindest zu denken geben, ob alle Argumente für eine bestimmte Seite wirklich so überzeugend sind. Ich jedenfalls wäre am vergangenen Freitag nicht für Erdogan auf die Straße gegangen.

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